Überwachung der Bürger

Überwachung der Bürger

Beiträge zum Thema Überwachung der Bürger & Einschränkung von Meinungsfreiheit 

Mittwoch, den 12. Oktober 2011 um 10:29 Uhr

Der Bundestrojaner - doch keine Verschwörungstheorie :-))!!!

Also nun doch keine Verschwörungstheorie!! :-) War doch klar!  Mehr als 20.000 Anschlüsse wurden überwacht 11.10.2011, 19:16 Uhr Bayern und Hessen überwachen ihre Bürger besonders stark. In 1341 Fällen ließen die bayrischen Behörden die Anschlüsse von Verdächtigen abhören - besonders bei Drogendelikten.  Stuttgart Deutsche Ermittlungsbehörden haben im Jahr 2010 mehr als 20.000 Telefon- und Internetverbindungen überwachen lassen. Dies geht aus dem Jahresbericht des Bundesamts für Justiz hervor, aus dem die „Stuttgarter Nachrichten“ zitierten. Im vergangenen Jahr wurden demnach in Deutschland 5493 Verfahren von Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) gegen Tatverdächtige angeordnet. Da diese oft mehrere Festnetzanschlüsse sowie Mobil- und Internetverbindungen nutzen, bezogen sich die Maßnahmen bundesweit auf 3519 Festnetzanschlüsse, auf 16.510 Handy-Verträge und 997 Internetzugänge. Im Vergleich zu 2009 stieg die Zahl der Überwachungen um 400.  Die meisten TKÜ-Verfahren beantragte der Statistik zufolge das Land Bayern in 1341 Fällen, gefolgt von Baden-Württemberg mit 639 Verfahren. Hessen orderte im vergangenen Jahr mit der Zahl von 3094 die meisten Handy-Überwachungen. Kommunikationsdaten dürfen nur erhoben werden, wenn eine Straftat von erheblicher Bedeutung begangen oder vorbereitet wurde. Am häufigsten beantragten die Behörden 2010 der bereits im Juli veröffentlichten Statistik zufolge die Überwachung bei Drogendelikten und des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.  Die bayerischen Behörden stehen derzeit auch unter…

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Dienstag, den 23. Februar 2010 um 13:35 Uhr

Geheimplan: EU bereitet totale Finanzkontrolle ihrer Bürger vor

Geheimplan: EU bereitet totale Finanzkontrolle ihrer Bürger vorUdo UlfkotteDie EU testet in Griechenland unauffällig die künftige totale Finanzkontrolle über ihre Bürger. Vom 1. Januar 2011 an ist es soweit. Ein Beispiel: Es wird dann zum Straftatbestand, Beträge in Höhe von mehr als 1.500 Euro bar zu bezahlen. Parallel dazu wird eine Gold- und Edelmetallsteuer als neue »Luxussteuer« eingeführt. Das alles ist längst beschlossen. Niemand kann es mehr abwenden. Das einzige Land, in dem die Medien die Bürger nicht über die kommende Finanzkontrolle, die in einem weiteren geplanten Schritt auch Deutsche treffen wird, unterrichten, ist Deutschland …In einem ersten Schritt macht die Brüsseler EU-Regierung Griechenland vom 1. Januar 2011 an zum Testgebiet für die totale Kontrolle über die Finanzen ihrer Bürger: In Griechenland wird die Zahlung mit Bargeld dann weitgehend verboten. Im Auftrag Brüssels verkündete der griechische Finanzminister George Papaconstantinou im Februar 2010 einschneidende Maßnahmen, die zunächst nur in Griechenland eingeführt werden, danach aber möglicherweise in einem zweiten Schritt auch Spanien, Portugal und die Niederlande und dann alle EU-Bürger treffen sollen: Beträge von mehr als 1.500 Euro müssen in Griechenland von 2011 an per Banküberweisung oder Kreditkarte beglichen werden. Der Bargeldverkehr wird in Griechenland somit stark eingeschränkt. Das ist keine Verschwörungstheorie,…
Sonntag, den 14. Februar 2010 um 13:23 Uhr

Griechenland wird in eine bargeldlose Gesellschaft umgewandelt

Samstag, 13. Februar 2010 Griechenland wird in eine bargeldlose Gesellschaft umgewandelt Der griechische Finanzminister George Papaconstantinou hat einschneidende Massnahmen verkündet, die ab 1. Januar 2011 eingeführt werden. Neue Gesetze werden praktisch Bargeld verbieten und alle Rechnungen, Zahlungen und Finanztransaktionen dürfen nur noch elektronisch durchgeführt werden. Offensichtlich nutzt die NWO die Krise um ihren lange gehegten Wunsch durchzusetzen, eine Gesellschaft in der alles über Computer kontrolliert werden kann und Griechenland scheint der Testfall zu sein.So sind in Zukunft alle Zahlungen über 1'500 Euro in Bar dann verboten und müssen per Banküberweisung oder Kreditkarte durchgeführt werden. Unternehmen dürfen nur noch Rechnungen auf elektronischen Weg akzeptieren. Und es wird eine Amnestie für Denunzianten eingeführt. Diese Massnahmen werden mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung begründet.Besteuerung nach LebenskostenEs wird ein Erfassungssystem eingeführt, um die notwendigen Kosten die man für seinen Lebensunterhalt benötigt belegen zu können. In Zukunft wird zusätzlich zum Einkommen für die Steuerpflichtigen festgehalten, was sind ihre jährlichen Lebenshaltungskosten. Nicht enhalten sind die Kosten für ein Haus, Auto, Jacht, Schwimmbäder, Schulgebühren, Hausangestellte und andere sogenannte „Luxusausgaben“, um die Einkommenssteuer zu berechnen. Es wird also nicht nur das angegebene Einkommen als Basis genommen, sondern die tatsächlichen Lebenskosten fliessen in die Steuerpflicht ein. Man wird…
Mittwoch, den 30. Dezember 2009 um 12:20 Uhr

Flugpassagiere in Europa sollen rigoros überwacht werden

Lächerlich!Da zündelt so ein Undercover CIA Agent mit nem Blitzknaller in einem Flugzeug rum und lässt sich natürlich planmässig erwischen!Konsequenz: Ein Terrorist aus Jemen, Pseudo AlQaida ist Schuld, Krieg gegen den Terror verstärken!!Überwachung verstärken! Flugpassagiere nackig anschauen!Lächerlich, pervers und total durchsichtig! Flugpassagiere in Europa sollen rigoros überwacht werdenBerner Zeitung:http://www.bernerzeitung.ch/ausland/europa/Flugpassagiere-in-Europa-sollen-rigoros-ueberwacht-werden/story/21351997
 Wer in England Kontakt mit Kindern hat, muss sich nun registrieren lassen. Die Regierung will so vor Pädophilen schützen, die Öffentlichkeit ist empört.Lehrer natürlich und Kindergärtnerinnen, aber auch Gärtner und Köche, Krankenschwestern und Sporttrainer, Ärzte und Medizinstudenten, Putzfrauen, Bibliothekare und Chorleiter - sie alle müssen sich ab sofort bei einer neuen britischen Behörde registrieren und von ihr überprüfen lassen, wenn sie häufig Umgang mit Kindern haben.Und als häufig definiert die Website der Independent Safeguarding Authority (ISA) bereits einen einmaligen Kontakt im Monat. Wer dreimal monatlich mit Kindern zu tun hat, die nicht die eigenen sind, steht in "intensivem" Kontakt.http://www.sueddeutsche.de/panorama/418/490791/text/